Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von Coriva Software und Hardware
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Letzte Aktualisierung: 26. März 2025
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) regeln die vorübergehende oder dauerhafte Überlassung von Softwareprodukten (“Software”) und Hardwareprodukten (“Hardware”) durch die ZIGPOS GmbH (“ZIGPOS”) an den Kunden.
1.2 Ergänzend zu diesen AGB finden die individuellen Vertragsvereinbarungen, Produktbeschreibungen wie Datenblätter / User Manual und die allgemeinen Lieferbedingungen von ZIGPOS Anwendung.
1.3 Diese AGB gelten auch für Bug-Fixes, Updates, Upgrades und andere Aktualisierungen der Software, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden.
1.4 Abweichende oder entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ZIGPOS stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
1.5 Falls ergänzende Serviceleistungen (z.B. Beratung, Schulung) im Zusammenhang mit der Software oder Hardware erbracht werden, gelten separate vertragliche Vereinbarungen. Im Zweifel finden die Allgemeinen Vertragsbedingungen für Serviceleistungen von ZIGPOS Anwendung.
1.6 Nutzungsrechtseinräumungen zur Weiterentwicklung der Software sind, sofern nicht ausdrücklich in der Produktbeschreibung geregelt, Gegenstand eines separaten Individualvertrages.
2.1 Die Software ist urheberrechtlich geschützt. ZIGPOS gewährt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, örtlich beschränktes, in definierter Hard- & Softwareumgebung ausübbares, zeitlich auf die vereinbarte Nutzungszeit beschränktes, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den vertraglich festgelegten Zeitraum und die vereinbarte Lokalisierungsfläche.
2.2 Die Nutzung der Software ist ausschließlich auf den lizenzierten Standort beschränkt. Eine Nutzung an anderen Standorten oder durch andere Kunden ist unzulässig.
2.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu bearbeiten, zu ändern, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder abzuleiten, sofern dies nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist.
2.4 Der Kunde erwirbt keine Eigentumsrechte an der Software. Alle Rechte an der Software, einschließlich Quellcode, Patente, Urheberrechte und Geschäftsgeheimnisse, verbleiben bei ZIGPOS.
2.5 Falls die Software Open-Source-Komponenten enthält, gelten vorrangig die entsprechenden Open-Source-Lizenzbedingungen.
2.6 ZIGPOS behält sich das Recht vor, in der Software Sicherheitsmechanismen zu nutzen, die die Einhaltung der Lizenzbestimmungen überprüfen. Solche Mechanismen können die Anzahl der aktivierten Instanzen oder Lizenzverstöße erkennen. Der Kunde ist nicht berechtigt, solche Sicherheitsmechanismen zu deaktivieren oder zu umgehen.
2.7 Der Kunde ist verpflichtet, alle Maßnahmen zu unterlassen, die darauf abzielen, Verschlüsselungen zu umgehen, Replay-Attacken auszuführen, dem System eine andere als die aktuelle Uhrzeit (UTC) vorzugaukeln, den Zustand der internen Kommunikation der CorivaEngine zu manipulieren oder Lizenz-Checks zu erzeugen, um den Lizenz-Mechanismus auszuhebeln. Jede Zuwiderhandlung stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB dar und kann zur fristlosen Kündigung des Vertrages führen.
3.1 Die Software benötigt eine Lizenzdatei, die während der Einrichtung zu Verfügung gestellt werden muss. Diese Datei darf nicht vervielfältigt und/oder für andere Installationen, Server, Standorte oder Kunden wieder- bzw weiterverwendet werden.
3.2 Die Software überprüft regelmäßig die Gültigkeit der Lizenz und meldet Überschreitungen der lizenzierten Fläche oder Laufzeit. Bei Überschreitung stellt die Software die Positionsmeldungen an den angeschlossenen omlox Hub ein. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Lizenzgültigkeit zu überwachen.
3.3 Falls die Lizenz ungültig oder abgelaufen ist, kann die Software nicht mehr genutzt werden. Eine Haftung von ZIGPOS für den dadurch entstehenden Nutzungsausfall ist ausgeschlossen.
3.4 Falls die Software mit Open-Source-Komponenten ausgeliefert wird, verpflichtet sich ZIGPOS, die zugehörigen Lizenzbedingungen bereitzustellen und den Quellcode auf Anfrage offenzulegen, sofern dies durch die Open-Source-Lizenzen vorgeschrieben ist.
4.1 Die Hardwareprodukte CorivaSat und CorivaTag Plus dürfen nur gemäß den technischen Spezifikationen und geltenden Sicherheitsrichtlinien verwendet werden.
4.2 Eine Modifikation, Zerlegung oder Reparatur der Hardware durch den Kunden ist untersagt, es sei denn, dies wird von ZIGPOS ausdrücklich genehmigt.
4.3 Die Hardware darf nur für die vorgesehenen Zwecke genutzt werden. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Erlöschen jeglicher Gewährleistungsansprüche.
4.4 Falls die Hardware mit vorinstallierter Software geliefert wird, gelten die entsprechenden Lizenzbestimmungen auch für die vorinstallierte Software.
5.1 Die Softwarelizenz hat eine Laufzeit von einem Jahr und endet automatisch, sofern keine Verlängerung vereinbart wird.
5.2 ZIGPOS kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Kunde gegen diese AGB verstößt. In diesem Fall muss der Kunde die Nutzung der Software einstellen und alle Lizenzdateien löschen.
5.3 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
6.1 Falls für die Nutzung der Software ein externer Identity Provider (IDP) angebunden wird, ist der Kunde dafür verantwortlich, den Zugriff auf die Authentifizierungsdaten sicherzustellen und unbefugten Dritten keinen Zugang zu gewähren.
6.2 Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Zugangsdaten und Passwörter vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Eine Weitergabe an Dritte ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich in der vertraglichen Vereinbarung mit ZIGPOS geregelt ist.
6.3 Falls der Kunde Kenntnis darüber erlangt oder den Verdacht hat, dass Zugangsdaten kompromittiert wurden, ist ZIGPOS unverzüglich zu informieren. Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um Missbrauch zu verhindern.
6.4 ZIGPOS übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der missbräuchlichen Nutzung oder der unzureichenden Sicherung von Zugangsdaten durch den Kunden entstehen.
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale und Systemvoraussetzungen der Software zu informieren und sicherzustellen, dass diese seinen Anforderungen entspricht. Zweifel sind vor Vertragsabschluss mit ZIGPOS oder fachkundigen Dritten zu klären.
7.2 Der Kunde trägt die Verantwortung für die Bereitstellung einer geeigneten Hard- und Softwareumgebung, die den Anforderungen der Software genügt. Dies umfasst unter anderem die Implementierung von Sicherheitsmaßnahmen wie Firewalls, Virenschutzsoftware und regelmäßige Systemaktualisierungen.
7.3 Der Kunde verpflichtet sich, bereitgestellte Software-Updates und Sicherheitspatches unverzüglich zu installieren, um die Sicherheit und Funktionalität der Software zu gewährleisten. Schäden, die durch das Versäumnis entstehen, Updates zu installieren, liegen in der Verantwortung des Kunden.
7.4 Der Kunde hat angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Datenverluste oder -beschädigungen zu vermeiden, insbesondere durch regelmäßige Backups und Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse.
7.5 Falls ZIGPOS für Fehlerdiagnosen oder Wartungsarbeiten Zugriff auf die Systeme des Kunden benötigt, stellt der Kunde die erforderlichen technischen und organisatorischen Mittel und Berechtigungen bereit. Dies sind insbesondere Internetzugang und VPN-Tunnel zum Fern-Zugriff auf das Edge-Device, den Server und/oder das Management der CorivaEngine.
7.6 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, haftet ZIGPOS nicht für daraus resultierende Verzögerungen, Leistungseinschränkungen oder Schäden.
8.1 Bei dauerhaft überlassener Software gewährleistet ZIGPOS für einen Zeitraum von zwölf (12) Monaten ab Bereitstellung, dass die Software im Wesentlichen der Produktbeschreibung entspricht. Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen.
8.2 Unwesentliche Abweichungen, insbesondere solche, die die Kernfunktionalität der Software nicht erheblich beeinträchtigen, stellen keinen Mangel dar. Dies gilt insbesondere für geringfügige Positionsungenauigkeiten oder Abweichungen, die durch physikalische, bauliche oder umgebungsbedingte Faktoren beeinflusst werden.
8.3 Der Kunde ist sich bewusst, dass die Funkabdeckung (CorivaSat <> CorivaSat, CorivaSat <> CorivaTag, CorivaSat WiFi <> Kunden WiFi oder andere) durch bauliche Gegebenheiten, Interferenzen und äußere Umstände beeinflusst werden kann. Eine unzureichende Funkabdeckung oder Signalqualität stellt keinen Mangel dar, sofern diese nicht auf eine fehlerhafte Konfiguration oder einen nachweisbaren Defekt der Hardware zurückzuführen ist.
8.4 Mängelrügen sind ZIGPOS unverzüglich nach deren Feststellung schriftlich mitzuteilen und mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der Fehler sowie allen relevanten Diagnosedaten zu versehen. ZIGPOS ist berechtigt, zur Mängelbeseitigung nach eigener Wahl ein Software-Update bereitzustellen oder eine alternative Lösung anzubieten.
8.5 Falls sich nach Prüfung herausstellt, dass ein gemeldeter Mangel nicht auf die Software oder Hardware von ZIGPOS zurückzuführen ist (z. B. aufgrund fehlerhafter Netzwerkkonfiguration oder externer Störungen), kann ZIGPOS dem Kunden die entstandenen Prüf- und Diagnosekosten in Rechnung stellen.
9.1 Die Software und Hardware werden “wie besehen” bereitgestellt. ZIGPOS übernimmt keine Haftung für mittelbare, zufällige oder Folgeschäden, die durch die Nutzung entstehen.
9.2 ZIGPOS haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
9.3 Falls der Kunde Aktualisierungen oder Sicherheitspatches nicht installiert, übernimmt ZIGPOS keine Haftung für daraus resultierende Schäden oder Sicherheitsrisiken.
9.4 Die im Planning Tool verwendeten farblichen Darstellungen und physikalischen Werte zur Funkplanung und zur Positionierung von CorivaSats dienen lediglich als Orientierungshilfe. Die Modellierung der realen Welt kann durch das Tool nicht vollständig abgebildet werden. Zudem können sich die Bedingungen durch Änderungen in der Umgebung, wie neue Maschinen, Wände oder Leitungen, verändern. ZIGPOS übernimmt keine Haftung für eine abweichende tatsächliche Funkabdeckung oder für ungenaue Ergebnisse, die aus der Nutzung dieser Simulation resultieren.
9.5 ZIGPOS haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
10.1 Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die fortgesetzte Nutzung der Software oder Hardware nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.
10.2 Durch die Nutzung der Software oder Hardware erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.
10.3 Die AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen nach §306 BGB.
10.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Dresden, Deutschland.